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Rede zu den Haushaltsberatungen "Aufbruch nach Corona"
Bild: Hamburgische Bürgerschaft / Michael Zapf
Ich danke noch einmal sehr herzlich allen, die dabei mitgeholfen haben, dass diese große Gemeinschaftsleistung möglich war und wir in diesen Tagen große Schritte in unser gewohntes Leben machen können. Herzlichen Dank allen Bürgerinnen und Bürgern in Hamburg, die das durch ihr diszipliniertes, verantwortungsvolles und solidarisches Handeln ermöglicht haben!
Wenn wir unsere Industrie ins Ausland verdrängen, dann ist dem Klimaschutz nicht gedient. Wir müssen deshalb unsere Unternehmen klimafreundlicher und wettbewerbsfähiger machen. Wer in Klimaschutztechnologien die Nase vorn hat, der wird auch wirtschaftlich gewinnen. Es geht um Klimaschutz und um Wertschöpfung, Arbeitsplätze und Wohlstand für die kommenden Generationen.
Fest steht: wir werden Corona überwinden. Ich bedanke mich sehr herzlich bei allen, die dabei mithelfen und die auch auf den letzten Metern der Pandemie geduldig und umsichtig sind. Ich wünsche uns allen ein schönes und erholsames Osterwochenende.
Internationale Zusammenarbeit ist nicht nur wichtig für uns in Hamburg, für unseren Hafen und unsere Wirtschaft. Sie ist auch erforderlich, wenn wir die großen weltweiten Probleme unserer Zeit bewältigen wollen. Das gilt für die Corona-Pandemie genauso wie für einen fairen Welthandel und ein friedliches Miteinander der Nationen. Es gilt ganz besonders auch für unsere gemeinsame Verantwortung, die Erderwärmung zu begrenzen, wozu sich 2015 im Pariser Klimaschutzabkommen über 180 Staaten verpflichtet haben.Die Metropolen haben die Verantwortung und auch die Kraft, den weltweiten Klimaschutz voranzubringen und die richtigen Lösungen für die Fragen des 21. Jahrhunderts zu entwickeln.
Es gibt eine klare Vereinbarung, dass die Länder die Durchführung der Impfungen organisieren und der Bund die Beschaffung des Impfstoffs übernimmt. Hamburg hat aufgrund dieser Aussage ein Impfzentrum eingerichtet, in dem wir pro Tag rund 7.000 Impfungen durchführen können. Dies hat große Erwartungen und Hoffnungen geweckt. Die tatsächlichen Impfstofflieferungen sind vor diesem Hintergrund eine herbe Enttäuschung. Mehrfach wurden Lieferzusagen nicht eingehalten und Liefermengen reduziert. Das muss sich ändern. Auf dem von Malu Dreyer vorgeschlagenen Impfgipfel müssen hierfür alle Handlungsoptionen geprüft und die erforderlichen Entscheidungen getroffen werden. Wir müssen alle Hebel in Bewegung setzen. Die zeit drängt.
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