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01.06.2021

Rede zu den Haushaltsberatungen "Aufbruch nach Corona"

Bild: Hamburgische Bürgerschaft / Michael Zapf

Sehr geehrte Frau Präsidentin,
sehr geehrte Abgeordnete,

der Haushaltsplan, den der Senat vorgelegt hat und über den Sie in den kommenden Tagen zu entscheiden haben, hat einen Umfang von rund 36 Mrd. Euro.

Wir können über diesen Haushalt aber nicht beraten, ohne über die gesamtpolitische Lage zu sprechen, in der dieser Haushalt aufgestellt wurde und dessen enormen Anforderungen er gerecht werden muss.

Wir haben eines der schwersten Jahre in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland hinter uns. Die Corona-Pandemie war nicht nur eine große Bedrohung für das Leben und die Gesundheit der Menschen. Ihre Bekämpfung hat auch gravierende Folgen für die Wirtschaft, die Bildung, die Kultur und unser soziales Miteinander.

Wir haben die Bewährungsprobe bestanden, in Deutschland und in Hamburg.

Seit dem ersten nachgewiesenen Corona-Fall in unserer Stadt Ende Februar 2020 hat der Senat jeweils konsequent die notwendigen Maßnahmen ergriffen, um das Infektionsgeschehen zu beherrschen, besonders gefährdete Menschen zu schützen und eine Überlastung des Gesundheitswesens zu verhindern.

Wir haben es als Zentrum einer Metropolregion mit vielen Millionen Menschen sehr viel schwerer als dünn besiedelte Regionen und haben es dennoch hinbekommen und gezeigt, dass ein konsequentes Vorgehen in der Pandemie besser ist als 70-, 80-Prozent-Lösungen, die nur dazu führen, dass die Krise länger wird, dass Öffnungen später möglich und die Folgeschäden größer sind.

Ich danke noch einmal sehr herzlich allen, die dabei mitgeholfen haben, dass diese große Gemeinschaftsleistung möglich war und wir in diesen Tagen große Schritte in unser gewohntes Leben machen können.

Herzlichen Dank allen Bürgerinnen und Bürgern in Hamburg, die das durch ihr diszipliniertes, verantwortungsvolles und solidarisches Handeln ermöglicht haben!

Gleichwohl, wenn wir heute auf den Haushalt blicken, sehen wir, dass das Corona-Jahr nicht spurlos an uns vorbeigegangen ist. Die Steuereinnahmen sind 2020 gegenüber dem Vorjahr um rund eine Milliarde Euro eingebrochen.

Dennoch haben wir unser Versprechen gehalten und helfen überall, wo es nötig ist und solange es nötig ist. Wir haben seit Beginn der Pandemie über den Hamburger Corona-Schutzschirm und die Bundesprogramme mehr als 1,7 Mrd. Euro an Betroffene ausgezahlt.

Der Haushalt ist geprägt von diesen großen Belastungen aus der Pandemie. Zugleich muss er dennoch die Impulse setzen und die Kraft aufbringen, die wir benötigen, um jetzt mit großen Schritten, mit großem Schwung aus der Krise herauszukommen.

Wir wollen jetzt den Aufbruch, den Neustart in der Wirtschaft, in der Bildung, in der Kultur, und wir wollen die Zukunftsinvestitionen sichern, die auch schon vor Corona nötig waren, in der Digitalisierung, in der Mobilität und im Klimaschutz.

Es sind große Aufgaben, die vor uns liegen, und ich bin sicher, wir werden sie meistern, weil wir nicht aus einer Position der Schwäche, sondern aus einer Position der Stärke in diese Krise gegangen sind.

Hamburg verzeichnete 2019 das größte Wirtschaftswachstum in Deutschland, weit über dem Durchschnitt und noch deutlich vor den wirtschaftsstarken Ländern Bayern und Baden-Württemberg.

Zum ersten Mal in der Geschichte unserer Stadt hatten wir eine Million gute, sozialversicherungs-pflichtige Jobs und die niedrigsten Arbeitslosenzahlen seit Jahrzehnten.

Daran wollen wir anknüpfen. Wir haben Insolvenzen abgewendet und Arbeitsplätze gerettet. Über eine Million sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze in Hamburg - diese Zahl steht, auch nach 15 Monaten Corona-Pandemie.

Gemeinsam mit den Kammern und Verbänden haben wir maßgeschneiderte Förderungen entwickelt für Branchen, die in besonderer Weise von der Pandemie getroffen wurden, für Kulturbetriebe, Veranstalter, Sportvereine oder Startups.

In Deutschland stellen Bund und Länder mehr Wirtschafts- und Finanzhilfen bereit als alle anderen europäischen Staaten zusammen.

Über das Kurzarbeitergeld hat die Hamburger Agentur für Arbeit bisher rund zwei Milliarden Euro an Unternehmen in Not ausgezahlt. Damit konnten im vergangenen Jahr 100.000 Arbeitsplätze in unserer Stadt gesichert werden.

Das waren wichtige Entscheidungen des Bundes und der Länder, die den Einbruch der Wirtschaft im vergangenen Jahr begrenzt haben und die uns jetzt helfen, schnell aus der Krise herauszukommen.

Wegen des Corona-bedingten Einbruchs der Steuereinnahmen und um die dringend erforderlichen Hilfen für die Menschen und Unternehmen zu finanzieren, mussten wir im vergangenen Jahr rund 1,7 Mrd. Euro neue Kredite aufnehmen. Viel weniger als veranschlagt, aber immer noch ein hoher Betrag.

Wir werden diese Kredite und auch die, die vermutlich im jetzigen Doppelhaushalt noch dazu kommen, planmäßig zurückführen, so wie es die Regeln der Schuldenbremse unserer Verfassung verlangen.

Ich halte das für machbar, weil wir an eine wirtschaftlich starke Entwicklung anknüpfen können.

Von 2014 bis 2019 haben wir kumulativ mehrere Milliarden Euro Überschüsse im Gesamthaushalt erwirtschaftet, alte Schulden getilgt und sogar Belastungen aus der HSH Nordbank-Krise des Vorgängersenats ausgeglichen.

Das war eine großartige Leistung und deshalb bin ich sicher, werden wir auch die vor uns stehenden Aufgaben bewältigen: Hamburg ist stark und Corona wirft uns nicht um!

Schon jetzt zeichnet sich ab, dass sich die Hamburger Wirtschaft erholt: Die Zahl der Betriebs-gründungen im ersten Quartal dieses Jahres liegt auf Rekordniveau. Am Hamburg Airport sind seit Freitag wieder beide Terminals im Regelbetrieb. Seit Jahresanfang hat sich die Zahl der täglichen Passagiere verdoppelt. Airbus hat gerade veröffentlicht, dass die Zahl der in Hamburg gefertigten A 320-Flugzeuge in den kommenden Jahren wieder deutlich steigt.

Mit der Stabilisierung des Welthandels hat auch der Umschlag im Hamburger Hafen wieder angezogen. Die Elbvertiefung und die Begegnungsbox zwischen Wedel und Blankenese sind fertiggestellt - das gibt zusätzlichen Rückenwind nach der weltweiten Flaute im vergangenen Jahr. Um den Ausbau und die Modernisierung des Hafens und der maritimen Logistik voran zu bringen, stellen wir mit diesem Haushalt mehr als 500 Mio. Euro bereit.

Eine Lehre aus der Krise ist, dass innovative Unternehmen widerstandsfähiger sind und schlagfertiger auf Marktschwankungen und Trends reagieren können.

Deshalb verfolgt der Senat eine umfassende Innovationsstrategie, um Forschung und Entwicklung in unserer Stadt zu fördern - insbesondere mit den vier großen Innovationsparks in Bergedorf, Harburg, Finkenwerder und der zukünftigen Science City Bahrenfeld.

Auch das ist eine Erfolgsgeschichte seit 2011: Die Entwicklung Hamburgs zu einer exzellenten Wissenschaftsmetropole im Norden.

In unserer Stadt gibt es mittlerweile rund 20 Hochschulen mit über 100.000 Studierenden. Mit den staatlichen Hochschulen haben wir jetzt - trotz der schwierigen und unsicheren Haushaltslage - Zukunftsverträge geschlossen, die eine steigende Finanzierung sicherstellen. Insgesamt erhalten sie in den nächsten sieben Jahren rund 750 Mio. Euro zusätzlich. Darüber hinaus sind im Bereich des Hochschulbaus und der Modernisierung von Bestandsgebäuden Investitionen von mehr als 2,5 Milliarden Euro bis 2040 vorgesehen.

Meine Damen und Herren,

Dank des niedrigen Infektionsgeschehens, konnten die Hamburger Schulen seit Montag zum vollen Präsenzunterricht zurückkehren. In den Kitas beginnt der Regelbetrieb am 7. Juni.

Um Kindern und Jugendlichen zu helfen, Lernrückstände aus der Pandemie aufzuholen, ermöglichen wir jedem Schulkind zusätzlichen Unterricht, der freiwillig und kostenfrei in Anspruch genommen werden kann.

Wir lassen kein Kind zurück, denn in Hamburg sollen alle jungen Leute eine gute Bildung und damit die Chance erhalten, das Beste für sich im Leben zu erreichen.

Wir haben die Ausgaben für die frühkindliche und schulische Bildung jedes Jahr erhöht. Ab 2022 sind im Haushaltsplan erstmals über drei Milliarden Euro pro Jahr für Schule und Bildung vorgesehen. Hamburg ist bereits jetzt Vorreiter bei der digitalen Ausstattung unserer Schulen und wird diese im Rahmen des Digitalpaktes weiter verbessern.

In diesem und im nächsten Jahr investieren wir über 800 Mio. Euro in den Bau und die Sanierung von Schulgebäuden. Bis 2030 sollen in Hamburg über 40 neue Schulen entstehen, im gesamten Stadtgebiet und insbesondere in den großen Stadtentwicklungsprojekten in Oberbillwerder, in Wilhelmsburg und auf dem Grasbrook.

Im Fachkräftenetzwerk haben wir uns auf eine Ausbildungsoffensive verständigt - um allen Jugendlichen einen Ausbildungsplatz anbieten zu können, jungen Menschen einen guten Start in das Berufsleben zu ermöglichen und den Fachkräftebedarf für unsere Metropolregion abzusichern.

Der Wohnungsbau bleibt auch in den kommenden Jahren ein Schwerpunkt des Senats. 2020 wurden mehr als 11.000 neue Wohnungen fertiggestellt - das ist ein Rekordwert und ein wichtiger Schritt, um das Leben in Hamburg für alle bezahlbar zu halten.

Denn die wirksamste Mietpreisbremse, der beste Mietendeckel in Deutschland, ist der Wohnungsbau. Er ist zugleich Jobgarantie und Konjunkturprogramm für das Handwerk, das sich in der Corona-Krise einmal mehr als ein wichtiger Stabilisator der Wirtschaft erwiesen hat.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

in der Pandemie ist deutlicher geworden als je zuvor, wie wichtig ein gutes Gesundheitswesen ist. Zu Recht haben wir den Beschäftigten gedankt für ihren Einsatz - den Ärztinnen und Ärzten, den Krankenschwestern und -Pflegern, den Beschäftigten in den Kliniken, Praxen und Pflegeeinrichtungen.

Und auch heute sage ich noch einmal ausdrücklich: Herzlichen Dank für Ihren Einsatz unter den schwierigen Bedingungen der Pandemie!

Aber Dank ist eine Sache. Gute Arbeitsbedingungen, faire Bezahlung und tarifliche Absicherung müssen dazu kommen. Deshalb werden wir unsere Hamburger Strategie zur Verstärkung der Ausbildung fortführen und uns auf Bundesebene weiterhin für eine bessere Bezahlung und tarifliche Absicherung der Pflege einsetzen.

Die Pandemie hat auch gezeigt, wie wichtig es war, dass die Stadt seit 2011 mehr als eine Milliarde Euro in den Ausbau und die Modernisierung der Hamburger Krankenhäuser investiert hat. Zusammen mit den Mitteln des Bundes aus dem Strukturfonds und dem Zukunftsfonds Krankenhäuser können wir den Kliniken bis 2025 weitere rund 700 Mio. Euro zur Verfügung stellen, um ihre Ausstattung zu verbessern und die nötigen Digitalisierungsvorhaben umzusetzen.

Und damit, meine sehr geehrten Damen und Herren,

sind wir bei den Zukunftsthemen, die schon vor Corona wichtig waren, und die wir nach Corona erst recht voranbringen wollen: die Digitalisierung, die Mobilität und den Klimaschutz.

Die Corona-Pandemie hat den digitalen Wandel extrem beschleunigt. Was das praktisch bedeutet, sehen wir schon an dieser Zahl: Die Beschäftigten der Freien und Hansestadt Hamburg haben Ende 2019 etwa 800 Videokonferenzen pro Tag gehalten, heute sind es mehr als 8.000.

In diesem und in den folgenden Jahren werden wir dreistellige Millionenbeträge in neue IT-Projekte investieren.

Wir sind zugleich die Hauptstadt der IT-Profis, mit dem höchsten Anteil von IT-Beschäftigten aller Bundesländer. Vom Branchenverband Bitkom wurden wir zum zweiten Mal in Folge als smarteste Stadt in Deutschland ausgezeichnet.

Das zeigt, die Digitalisierungsstratege des Senats, die sich auf die gesamte öffentliche Verwaltung bezieht und sie vernetzt mit der Wirtschaft, der Wissenschaft und dem privaten Sektor, diese Strategie ist erfolgreich und wir werden sie fortsetzen.

Das gilt auch für die Mobilitätswende, die wir 2011 eingeleitet haben und die sich auf eine konsequente Stärkung des Umweltverbundes richtet, auf den Fuß- und Radverkehr, den massiven Ausbau von Bus und Bahn.

Keine Stadt in Deutschland investiert so umfassend in ein modernes Schnellbahnsystem wie Hamburg. Der Bau der U4 von der HafenCity bis an die Elbbrücken ist abgeschlossen. Im Februar hat die Verlängerung der U4 auf die Horner Geest begonnen, im Mai erfolgte der erste Spatenstich für die neue S4 und in wenigen Monaten beginnen in Bramfeld die Bauarbeiten für den östlichen Abschnitt der U5.

Bis 2035 werden wir gemeinsam mit dem Bund viele Milliarden in die Erweiterung des U- und S-Bahn-Systems investieren. Dafür haben wir bereits 2018 ein Sondervermögen gegründet und damit begonnen, es mit Rücklagen aus dem Haushalt zu füllen. In vorliegenden Doppelhaushalt sind dafür über eine halbe Milliarde Euro vorgesehen.

In Altona beginnt in diesem Jahr die Verlegung des Fernbahnhofs, die Planungen für die Erweiterung des Hauptbahnhofs gehen voran und die Deutsche Bahn wird in Hamburg erstmalig in Deutschland den Betrieb der S-Bahn auf der Strecke der S21 zwischen Berliner Tor und Bergedorf digitalisieren.

Seit 2011 haben wir jedes Jahr viele Kilometer neue und moderne Radwege gebaut. Der Radverkehr hat sich in dieser Zeit verdoppelt und wir gehen diesen Weg konsequent weiter: Über 60 Kilometer Radwege wurden 2020 neu gebaut oder modernisiert, denn das Fahrrad ist auch in der Großstadt ein beliebtes und leistungsfähiges Verkehrsmittel, wenn eine moderne, sichere und komfortable Infrastruktur zur Verfügung steht.

Mit dem Erfolg der Mobilitätswende leisten wir zugleich einen großen Beitrag zum Klimaschutz, der zentralen Aufgabe für die kommenden Jahre: für uns alle, für die Wirtschaft und Industrie, für alle staatlichen Ebenen, in allen Sektoren, für die gesamte Gesellschaft.

Hamburg hat einen ambitionierten Klimaplan, den wir fortlaufend überarbeiten werden, um auf unserem Weg zu einer klimaneutralen Metropole so schnell wie möglich voran zu kommen.

Nach den vorläufigen Berechnungen sind Hamburgs CO2-Emissionen 2019 erneut gesunken und zwar um mehr als 800.000 Tonnen.

Wir haben ein aktives "Bündnis für die Industrie der Zukunft" geschlossen, gerade das Norddeutsche Reallabor mit einer Investitionssumme von rund 300 Mio. Euro begonnen und vergangene Woche die Zusage für über 500 Mio. Euro Fördermittel für wegweisende Wasserstoffprojekte in der Metropol-region Hamburg erhalten.

Nach Abschaltung des Kohlekraftwerks Moorburg Anfang des Jahres wollen wir den Standort in den kommenden Jahren nutzen, um dort eine der größten Produktionsanlagen für grünen Wasserstoff in Europa zu entwickeln.

Im vorliegenden Haushaltsplan sind für die Jahre 2021 und 22 insgesamt mehr als eine Milliarde Euro für den Klimaschutz vorgesehen.

Denn worauf es jetzt ankommt, ist zu handeln, oder, um es in der Sprache der jungen Leute zu sagen: Handeln ist wie Wollen, nur krasser!

Meine Damen und Herren,

im Haushaltsplan, den wir Ihnen vorgelegt haben, sind viele weitere Themen enthalten, die für unsere Stadt von großer Bedeutung sind. Die Bezirke, der Sport, die Innere Sicherheit und Justiz, die soziale Stadtentwicklung und die Kultur.

Dieser Haushaltsplan enthält starke Konjunkturimpulse für Hamburg mit Investitionen von mehr als vier Milliarden Euro.

Er ist ein starkes Fundament für unser Handeln in den kommenden Jahren, ein starkes Fundament für den Aufbruch nach Corona.

Sehr geehrte Frau Präsidentin,
sehr geehrte Damen und Herren,

heute vollzieht Hamburg den dritten Öffnungsschritt, mit dem zahlreiche Corona-Beschränkungen aufgehoben werden, unter anderem im Sport, bei den Hotels und im Tourismus.

Schritt für Schritt finden wir zurück in unser gewohntes Leben. Die Stadt lebt auf.

Denn das macht eine internationale und offene Metropole wie Hamburg aus: vielfältige, interessante Begegnungen, Museen und Ausstellungen, Musik und Theater.

Kunst und Kultur sind ein wichtiger Teil unseres Lebens, auf den wir lange verzichten mussten. Wir können uns darauf freuen, dass sie mit dem Sommer in unsere Stadt zurückkehren.

Der Senat hat vor kurzem einen Neustartfonds beschlossen, der Künstlerinnen und Künstler dabei unterstützt, wieder aktiv zu werden.

Wenn es die Corona-Lage zulässt, wollen wir mit ihnen zusammen von Juli bis August einen Kultursommer für Hamburg veranstalten - unter freiem Himmel, mit Open-Air-Konzerten, Theateraufführungen, Filmabenden und vielem mehr.

Das ist ein wichtiges Signal für die Kultur, aber auch für die Wirtschaft, das soziale Miteinander und die gesamte Stadtgesellschaft.

Ich wünsche Ihnen, uns allen, dabei viel Freude.

Herzlichen Dank.

Es gilt das gesprochene Wort.