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Aktuelles

18.11.2020

Rede Sondersitzung des Bundesrats zum Bevölkerungsschutzgesetz

Bild: Bundesrat / Frank Bräuer

Das Coronavirus und der bisherige Verlauf der Pandemie haben bereits zu vielen unerwarteten Erkenntnisse geführt und können noch zu weiteren unvorhergesehenen Lagen führen. Für diese müssen wir gewappnet sein. Insgesamt stellen die Regelungen des Gesetzesentwurfs zu den Schutzmaßnahmen in der Corona-Pandemie eine gute Ergänzung des bisherigen Rechtsrahmens dar, der die Rechtssicherheit erhöht und weiterhin einen wirksamen Schutz von Leben und Gesundheit der Bevölkerung durch die hierfür verantwortlichen Länder ermöglicht.

28.10.2020

Regierungserklärung Corona-Pandemie in der kritischen Phase: Es kommt auf alle an

Bild: Pressestelle des Senats

Es ist von grundlegender Bedeutung, dass wir unsere Kontakte zu anderen verringern, dass wir Maske tragen, Abstand halten und Hygiene beachten. Wir schützen damit unsere eigene Gesundheit und die unserer Mitmenschen – unserer Familien, Freunde und Bekannten. Und wir verhindern damit weitere Schäden für die Wirtschaft, die Kultur und das soziale Miteinander. In dieser ernsten Lage tragen wir alle gemeinsam die Verantwortung, dass Hamburg gut durch die Krise kommt.

15.10.2020

Zitat Statement zu den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz

Bild: Pressestelle des Senats

Wir sind in einer kritischen Phase der Pandemie. Es kommt in Deutschland jetzt darauf an, das Infektionsgeschehen durch zusätzliche Maßnahmen wieder zu bremsen, um einen erneuten Lockdown zu verhindern.

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07.09.2020

Rede Senatsempfang anlässlich der EU-Ministerkonferenz „Green Shipping“

If we want to bring together strong economy and climate protection, we need green shipping and green logistics. It is the responsibility of the EU Commission, the national governments of the member states, and the ports to create a good framework for this in Europe. The European Green Deal and the "Green Shipping Conference" are excellent opportunities for us to set the right course together. The Free and Hanseatic City of Hamburg is ready for this.

30.08.2020

Rede Eröffnung der Konzertreihe „musica non grata“ in der Prager Staatsoper

Bild: Pressestelle des Senats

Die Vielfalt Europas ist eine Bereicherung für unser persönliches Leben und unsere Gesellschaft. In Prag, einem Zentrum der deutschen, tschechischen und jüdischen Kulturgeschichte, spürt man diese Vielfalt in besonderer Weise. Der heutige Abend und die Reihe "musica non grata" erinnern uns auch daran, dass wir gemeinsam für die Vielfalt in Europa einstehen müssen, wenn sie bedroht wird. Die Musik kann dabei helfen, denn sie überwindet alle sprachlichen und kulturellen Barrieren.