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Aktuelles

28.01.2021

Statement Impfgipfel

Bild: Pressestelle des Senats

Es gibt eine klare Vereinbarung, dass die Länder die Durchführung der Impfungen organisieren und der Bund die Beschaffung des Impfstoffs übernimmt. Hamburg hat aufgrund dieser Aussage ein Impfzentrum eingerichtet, in dem wir pro Tag rund 7.000 Impfungen durchführen können.
Dies hat große Erwartungen und Hoffnungen geweckt. Die tatsächlichen Impfstofflieferungen sind vor diesem Hintergrund eine herbe Enttäuschung. Mehrfach wurden Lieferzusagen nicht eingehalten und Liefermengen reduziert. Das muss sich ändern.
Auf dem von Malu Dreyer vorgeschlagenen Impfgipfel müssen hierfür alle Handlungsoptionen geprüft und die erforderlichen Entscheidungen getroffen werden. Wir müssen alle Hebel in Bewegung setzen. Die zeit drängt.

16.12.2020

Regierungserklärung Aktuelle Corona-Lage

Bild: Pressestelle des Senats

Wir brauchen weiterhin Ausdauer, Disziplin und Verantwortung, um die Pandemie in den kommenden Monaten zurückzudrängen und nicht auf der Zielgeraden noch zu stolpern. Wir müssen deshalb in den kommenden Wochen sehr konsequent Masken tragen, Abstand halten und Hygiene beachten. Und wir müssen unsere Kontakte so weit wie möglich verringern, auch über die Weihnachtstage und am Silvesterabend.

18.11.2020

Rede Sondersitzung des Bundesrats zum Bevölkerungsschutzgesetz

Bild: Bundesrat / Frank Bräuer

Das Coronavirus und der bisherige Verlauf der Pandemie haben bereits zu vielen unerwarteten Erkenntnisse geführt und können noch zu weiteren unvorhergesehenen Lagen führen. Für diese müssen wir gewappnet sein. Insgesamt stellen die Regelungen des Gesetzesentwurfs zu den Schutzmaßnahmen in der Corona-Pandemie eine gute Ergänzung des bisherigen Rechtsrahmens dar, der die Rechtssicherheit erhöht und weiterhin einen wirksamen Schutz von Leben und Gesundheit der Bevölkerung durch die hierfür verantwortlichen Länder ermöglicht.

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28.10.2020

Regierungserklärung Corona-Pandemie in der kritischen Phase: Es kommt auf alle an

Bild: Pressestelle des Senats

Es ist von grundlegender Bedeutung, dass wir unsere Kontakte zu anderen verringern, dass wir Maske tragen, Abstand halten und Hygiene beachten. Wir schützen damit unsere eigene Gesundheit und die unserer Mitmenschen – unserer Familien, Freunde und Bekannten. Und wir verhindern damit weitere Schäden für die Wirtschaft, die Kultur und das soziale Miteinander. In dieser ernsten Lage tragen wir alle gemeinsam die Verantwortung, dass Hamburg gut durch die Krise kommt.

15.10.2020

Zitat Statement zu den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz

Bild: Pressestelle des Senats

Wir sind in einer kritischen Phase der Pandemie. Es kommt in Deutschland jetzt darauf an, das Infektionsgeschehen durch zusätzliche Maßnahmen wieder zu bremsen, um einen erneuten Lockdown zu verhindern.